Archiv für den Monat September 2013

Koalitionsverhandlungen: einer muss sich „opfern“

„Denke ich an Deutschland in der Nacht…“, dann bin ich – aufgrund einer gewissen Abhärtung, die man wohl mit der Zeit entwickelt – zum Glück nicht mehr sofort um den Schlaf gebracht. Trotzdem ist die Koalitionsbildung in Deutschland gerade spannend wie selten. Zunächst allerdings eine kurze Analyse der Dinge, zu denen es sicher nicht kommen wird:

Eine absolute Mehrheit für die Union. Klar, die schließt (inzwischen) selbst das Wahlergebnis aus. Und das finde ich begrüßenswert, gerade europapolitisch. Denn eine absolute Mehrheit hätte, überspitzt gesagt, nicht nur den Verwesungsgeruch der beinahe monarchischen Adenauer-Ära zurück in den Bundestag getragen, sondern auch Frau Merkel ernsthafte Probleme bereitet, ihre Politik durchzusetzen. Denn der rechte Rand ihrer Partei (Bosbach) und insbesondere der CSU (Dobrindt, Gauweiler…) hätte sicher aus „Gewissensgründen“ z.B. gegen weitere Griechenlandhilfen gestimmt, so diese denn gebraucht werden (wer glaubt das Gegenteil?). So hätten also Querköpfe, denen selbst Merkels Europapolitik noch zu „weich“ ist, höchstwahrscheinlich baldige Neuwahlen herbeigeführt. Das wäre nicht nur demokratietheoretisch alles andere als wünschenswert, sondern würde höchstwahrscheinlich auch den Einzug der AfD in den Bundestag bedeuten, was die eventuellen Zugewinne von Rot-Grün mit einem ganz bitteren Beigeschmack versehen würde.

Rot-Rot-Grün. Klar, aktuell gibt es viele Rufe, diese (lediglich parlamentarische) linke Mehrheit zu nutzen (Schwarz-Gelb-Blau kommt zusammen ja immerhin auf knapp 52%). Im Augenblick kann das aber keine Option sein: zunächst würde die SPD das Ypsilanti-Phänomen aus Hessen wiederholen, und ich finde, dass die Wählerinnen und Wähler sich zumindest auf einige grundsätzliche Äußerungen auch nach der Wahl verlassen können müssen (dass die SPD da selber, wie quasi alle Parteien, „Verbesserungsbedarf“ hat, wird wohl niemand leugnen).Viel wichtiger ist aber in der Tat die Frage, wie regierungsfähig denn diese Linke ist – sorry für die Phrasendrescherei. Ich meine das gar nicht mal in Bezug auf Forderungen wie den NATO-Austritt Deutschlands (genug Pragmatismus, um diese Forderung fallen zu lassen, traue ich der Linken zu), sondern schlicht in der Verlässlichkeit ihrer Abgeordneten. Rot-Rot-Grün hätte nur eine hauchdünne Mehrheit, und was die Zuverlässigkeit des Abstimmungsverhaltens einiger Parlamentarier der Linken angeht, macht man der CSU Konkurrenz. Ich möchte kurz an Dieter Dehms Plädoyer erinnern, man solle doch Assad bei seinem „antiimperialistischen Kampf“ unterstützen (die Rechtfertigung im Bundestag ist hier zu finden. Der Aufruf selber, den ich leider nicht mehr online finden kann, war allerdings alles andere als kriegsablehnend, sondern ein schlichter Aufruf zur Solidarität mit Assad). Dass die Situation in Syrien nicht schwarz-weiß ist, sollte klar sein, aber sich klar auf der Seite eines Massenmörders zu positionieren, weil er den gleichen Feind hat (die grundsätzlich bösen Amis), ist bestenfalls strohdoof. Und von solchen Leuten soll eine Regierungsmehrheit abhängen? Das wäre schlicht unverantwortlich, und wenn man sich das bisherige Abstimmungsverhalten der Linken in Europafragen ansieht, oft vom antieuropäischen Populismus geleitet (deutsches Steuergeld schützen), ansonsten die Realität aus den Augen verlierend (Vertrag von Lissabon), verstärkt sich dieser Eindruck. Der Ball liegt daher bei der Linken: sie muss in ihren Reihen klarmachen, was geht und was nicht (man denke an den Kreisverband Duisburg, der der Meinung ist,  Juden seien die wahren Nazis – so ein Hakenkreuz im Davidstern, wunderbar…). Das würde anderen Parteien aber natürlich auch gut zu Gesicht stehen – ich werfe mal kurz den Namen Thilo Sarrazin in den Raum.

Schwarz-Dunkelrot. Wobei, das wäre mal lustig… 😉

Nach dieser ausführlichen Beschreibung dessen, was nicht geht, nun zu den Optionen, die möglich sind:

Eine große Koalition, der von so vielen Deutschen gewünschte „Stabilitätsanker“. Dass so eine Koalition quasi immer eine eigene Mehrheit zustande bringen würde, dürfte klar sein. Das hat aber auch einen entscheidenden Nachteil: da die Regierung ca. drei Viertel der Sitze hätte, wäre die Opposition den beiden kleinsten Parteien im Bundestag überlassen. Und dass die SPD durch eine Regierungsbeteiligung die Möglichkeit verliert, ihr Profil für die nächste Wahl zu schärfen, hat man bereits 2009 gesehen. Gerade in Kombination mit dem aktuellen Absturz der Grünen wäre ein starker Kanzlerkandidat der SPD (oder endlich mal eine Kandidatin) 2017 aber wichtig, um klare Alternativen im Wahlkampf zu schaffen. Wobei da natürlich auch immer die Union mitspielen muss, in diesem Wahlkampf hat sie ja einfach schamlos populäre Teile des SPD-Wahlprogramms übernommen, um sich dann als „vernünftigere SPD mit Merkel“ hinstellen zu können – 2017, ohne Merkel, könnte das dennoch anders aussehen. Im Unterschied zu 2005 wäre die SPD diesmal aber auch der eindeutige Juniorpartner: das, was sie durchsetzen kann, wird sich Frau Merkel (bei Erfolg) ans Revers heften, und bei Scheitern wird natürlich die SPD als verantwortlich dargestellt – das Ergebnis hat man bereits 2009 gesehen, und da war die SPD wie gesagt in einer deutlich stärkeren Ausgangslage, als sie in die Koalition gegangen ist. Überhaupt stellt sich die Frage, wie viel die SPD in einer großen Koalition durchsetzen könnte: Frau Merkels Kurs lediglich abzunicken (oder ihn gar zu verschlimmbessern, wie es die FDP ab und an gerne getan hat – mit Ausnahme der Vorratsdatenspeicherung, vor der ich bei einer großen Koalition Angst hätte), kann nicht das Ziel sozialdemokratischer Politik sein und würde unsere europäischen Freunde zu Recht enttäuschen.

Wäre Schwarz-Grün besser? Kaum. Zwar gäbe es eine starke Opposition, aber die Grünen fürchten sich zu Recht davor, in einer solchen Konstellation die nächste FDP zu werden. Auch wenn Teile der Partei erstaunlich opportunistisch geworden sind, finde ich es verständlich, dass der Rest sich nicht unbedingt in die Arme der „schwarzen Witwe“ werfen möchte. Außerdem würden die Grünen – bei ihrem Ergebnis und bei dem von Frau Merkel – in einer schwarz-grünen Koalition möglicherweise geradezu zerquetscht werden, denn selbst die CSU ist stärker in diesem Bundestag vertreten als die Grünen. Noch weniger als die SPD hätten die Grünen also die Möglichkeit, eigene Inhalte umzusetzen; es bliebe lediglich die Aussicht, für dieses Versagen 2017 radikal abgestraft zu werden. Auch keine rosige Perspektive.

Bleibt mein Fazit: eine der beiden Parteien, SPD oder Grüne, muss sich „opfern“ – und dann versuchen, trotzdem das Beste daraus zu machen, auch wenn das schwer wird. Ein inhaltlich guter Koalitionsvertrag ist dafür eine essentielle Basis. Neuwahlen zum jetzigen Zeitpunkt würden nur zulasten der beiden Parteien gehen und uns höchstwahrscheinlich mit AfD und/oder FDP im Parlament „beglücken“, evtl. auch mit der absoluten Mehrheit für die Union. Gerade ersteres kann sich niemand ernsthaft wünschen; trotzdem bleibt die „Neuwahl-Keule“ eine starke Waffe Frau Merkels.

In diesem Sinne, liebe SPD, liebe Grüne: Augen auf und durch. Und zwar so, dass ich auch in Zukunft noch einigermaßen schlafen kann.

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Von Grenzen, Großstädten und der „Germanophonie“

Endlich wieder in London. In der Stadt, die auf mich schon immer eine gewisse Faszination ausgeübt hat, vor allem abseits der Shoppingparadiese und Tourifallen. Dazu später mehr. Zunächst jedoch mein Weg auf die etwas in Mitleidenschaft gezogene (was erwartet man in London?) Couch in unserem Wohnzimmer (die Existenz eines solchen erwartet man in London eher nicht).

Wie hinlänglich bekannt sein dürfte, bin ich ein großer Freund der Reisefreiheit im Schengenraum, weshalb ich mich jedes Mal aufs Neue über die britischen Grenzkontrollen ärgere. Dieses Mal ist die britische Paranoia aber auf mich übergesprungen, weil ich – gerade angesichts der Verschärfung der Kontrollen dieser Tage – schon etwas Angst hatte, durch irgendwelche Fehler im Zuge der Totalüberwachung des Netzes auf irgendeiner kritischen Liste gelandet zu sein. Denn dafür reicht bekanntlich der falsche Name, wie ihr hier anschaulich sehen könnt.

Wie wahrscheinlich abzusehen war, war das bei mir nicht der Fall. Wäre ja auch noch schöner gewesen. Also konnte ich frohen Mutes eine insgesamt zufriedenstellende Wohnung in Beschlag nehmen. Weil ich da natürlich noch kein Internet habe, wird auch dieser Post gerade offline verfasst und später bei einem öffentlichen W-LAN hochgeladen.

Davon gibt es in Großstädten dank gewisser Café-Ketten zum Glück so einige. Für mich persönlich ist London aber nicht bloß irgendeine Großstadt, sondern schlicht die Großstadt. Das mag daran liegen, dass ich mit zärtlichen 15 Jahren zum ersten Mal hier war und mich die Mischung aus pubertärem Hormoncocktail und „wow-kann-man-hier-viel-machen“-Gefühl damals fast erschlagen hat. Diese Wahrnehmung ist aber genauso an persönliche Gefühle und Erlebnisse geknüpft wie an die unheimliche Herzlichkeit vieler Londoner (Immobilienmakler, ohne da verallgemeinern zu wollen, vielleicht mal ausgenommen).

Ich weiß nicht, wie oft ich gehört habe, die Stadt sei kalt. Das ist sie nur auf den ersten Blick, der vom London Eye oder der Tower Bridge aus auf sie geworfen wird. Für mich ist das wahre London das London der leicht bis mittelstark angetrunkenen Engländer in den Pubs in den Seitenstraßen. Das London des (zum Glück registrierten!) Klempners, der einem sofort und ungefragt erzählt, wie seine neunjährige Tochter ihn wegen seines Übergewichtes mobbt und wie sehr er sich auf seinen Zypern-Urlaub freut – „leaving this bloody weather here behind“. Das London des Kioskbesitzers aus Nigeria, der einem durch sein ausbaufähiges Englisch direkt ungewollt einen free ego push verpasst, aber an Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft nicht zu überbieten ist. Und ja, bis zu einem gewissen Grade sogar das London der Touris, zu denen man ja mal selbst gezählt hat und bei jedem Besuch einer Sehenswürdigkeit auch wieder etwas zählt.

Allgemein, Touris. Neben den sich unmöglich, aber nicht bösartig aufführenden Amis vom Nachbartisch, die mit einem immens großen Mitteilungsbedarf und einem unerschütterlichen Glauben in ihre Spanisch-Kenntnisse gesegnet sind (der eine Großvater väterlicherseits kam ja immerhin aus Kolumbien!), kommt man sich als Deutscher in dieser Stadt auch linguistisch schneller heimisch vor, als einem lieb sein kann. Das reicht vom Pärchen, das sich für sicher und unverstanden hält, wenn es seine Geheimnisse auf Deutsch austauscht (denkste), über grölende Jugendgruppen („ey Murat, wo bischt?!“) bis hin zu Reisegruppen („Folgt dem Schirm, die Toiletten sind einfach die Straße runter!“). In Analogie zur Frankophonie wäre deshalb fast schon die touribedingte Ausrufung der „Germanophonie“ angebracht, meiner Meinung nach. Auch wenn ich durch ihre faktische Existenz bereits jetzt vor Heimweh komplett geschützt bin, bin ich für jeden Tag dankbar, an dem uns ihre „Legalisierung“ erspart bleibt. Am deutschen Wesen sollte die Welt nun wirklich nicht schon wieder genesen, wenn selbst „linke“ Zeitungen nichts Besseres zu tun haben, als 80% eines Interviews mit einem Parteivorsitzenden für den permanenten Verweis auf seine herkunfts- oder viel mehr aussehensbedingte „Andersartigkeit“ zu nutzen.

Jedenfalls, um es kurz zu machen: es ist gut, wieder hier zu sein. Wenn auch diesmal in einem ganz anderen Kontext, oder vielleicht gerade deshalb. Und während ich, in Erinnerungen schwelgend, über die Tower Bridge schlendere, an den Touriabzockern im Shrek-Kostüm vor den Houses of Parliament vorbeihusche, mit einem Bier oder einem Cider in der Hand in einem Pub Fußball schaue, auf dem Weg zwischen Underground-Station und Wohnung das Emirates Stadium sehe oder mich auch nur mit besagtem Klempner unterhalte: ich habe das Gefühl, zur richtigen Zeit am richtigen Ort zu sein. Etwas pathetischer, mit Linkin Park gesprochen:

Fate had finally found me.